Ernüchterung

Am 2.Juli 2026, einen ganzen Sommer, einen Schulstart und den Herbstbeginn lang ist es schon wieder her, seit die letzte Gemeinderatssitzung stattgefunden hat. Wichtigstes Thema: das Ergebnis des Berichts über die Gebarungs- und abgabenrechtliche Einschau der NÖ Landesregierung. Bedauerlicherweise wurde die Bevölkerung, die teilweise im Park wartete, ausgeschlossen, denn dieser  wichtige Teil der Sitzung war nicht öffentlich. Die Frage danach, welche Punkte den Ausschluss der Bevölkerung begründen wurde nicht beantwortet. Auch wurde nicht über den Inhalt des Berichts gesprochen.

Der Bürgermeister teilte jeder Gemeinderätin, jedem Gemeinderat ein Exemplar aus, verlas die Präambel und einen Teil der Zusammenfassung. Weiter wollte er niemanden damit "belasten", denn nicht jeder habe "so viel Zeit wie Stadträtin Döberl" und könne sich so genau damit auseinandersetzen. Schade eigentlich, denn  für das was da steht sind wir alle verantwortlich! Na wie auch immer, ich muss wohl zur Kenntnis nehmen, dass der Bürgermeister und ihm nahestehende Stadt- und Gemeinderät*innen mehr darum bemüht sind Informationen geheim zu halten als den Gemeinderat einzubinden. Im Prüfbericht steht das ähnlich: der Bürgermeister hat das Kollegialorgan zu informieren, einzubinden und die von ihm beschlossenen Angelegenheiten umzusetzen... Na das wird spannend!

Dass meine Fragen unangenehm sind verstehe ich - bei dem was ich mit ihnen herausfinde - aber was jetzt gerade passiert, übersteigt das bisher da gewesene. Tatsächlich wird Bürger*innen erzählt, dass man im Gemeindeamt nicht zur wirklichen Arbeit komme weil ich so viel anfrage. Sorry, aber das ist meine Aufgabe ! ! ! Und ihr könnt mir glauben, dass ich bei Weitem nicht alles frage, was einer dringenden Antwort bedürfte.

Auch andere haben Aufgaben. Die Amtsleitung zum Beispiel.

NÖ GO § 42 (5) Dem leitenden Gemeindebediensteten obliegt unter der Verantwortung des Bürgermeisters und nach seinen Weisungen die Leitung des inneren Dienstes des Gemeindeamtes (Stadtamtes). Dazu gehören insbesondere die Dienstaufsicht über alle Bedienstete sowie die organisatorischen und personellen Maßnahmen, welche eine rasche, zweckmäßige, wirtschaftliche und gesetzeskonforme Verwaltung gewährleisten.

Was aber, wenn eine Gemeinde seit Monaten faktisch keine Amtsleitung hat? Einen Bürgermeister der seinen Krankenstand unterbricht, weil die Vizebürgermeisterin auf Urlaub ist,... dann ist es aus meiner Sicht, eine logische Folge, dass es den Mitarbeiter*innen an unterstützender Führung fehlt.

Ich wünsche unserer Gemeinde, dass es gelingt rasch wieder ordentliche Verhältnisse herzustellen!

Wann die nächste Sitzung ist, werde ich oft gefragt. Leider weiß ich es (noch) nicht. Ich habe den Bürgermeister mal informiert, dass wir in den Herbstferien nicht da sind. Mal schauen,....

Bis bald, mit hoffnungsvollen Grüßen

Claudia